Volltextveröffentlichung

• denkmalrechtbayern.de

  Windkraft vs. Denkmal

Verfahrensgang

• VG Regensburg, 20.05.2015 - RO 7 K 14.424
• VGH Bayern, 30.03.2016 - 22 ZB 15.1760

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• OVG Niedersachsen, 23.08.2012 - 12 LB 170/11

  Vermittlung von Drittschutz gegenüber dem Eigentümer eines Denkmals durch § 8 S. …

  Auszug aus VG Regensburg, 20.05.2015 - RO 7 K 14.424

  Je höher der Wert des Denkmals einzuschätzen ist, desto eher kann eine erhebliche Beeinträchtigung seines Erscheinungsbilds anzunehmen sein; je schwerwiegender das Erscheinungsbild betroffen ist, desto eher kann die Schwelle der Unzumutbarkeit überschritten sein (vgl. zu § 8 NDSchG NdsOVG, U.v. 23.8.2012 - 12 LB 170/11 - juris Rn. 57, 59).

  Sie haben deren Aussage- und Überzeugungskraft nachvollziehend zu überprüfen und sich aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens eine eigene Überzeugung zu bilden (zur Bewertung durch die Verwaltungsgerichte NdsOVG, U.v. 21.4.2010 - 12 LB 44/09 - NuR 2010, 649/657; NdsOVG, U.v. 23.8.2012 - 12 LB 170/11 - juris Rn. 60 m.w.N.).".

• OVG Niedersachsen, 21.04.2010 - 12 LB 44/09

  Wirksamkeit eines Flächennutzungsplanes im Falle des Offenlassens der Einstufung …

  Auszug aus VG Regensburg, 20.05.2015 - RO 7 K 14.424

  Aber sie müssen sich an dem vom Denkmal gesetzten Maßstab messen lassen, dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen, übertönen oder die gebotene Achtung gegenüber den im Denkmal verkörperten Werten vermissen lassen (…vgl. zur Beeinträchtigung am Maßstab von Art. 6 Abs. 2 Satz 2 BayDSchG BayVGH, U. v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - NVwZ-RR 2013, 545 ff. Rn. 30; am Maßstab von § 8 NDSchG NdsOVG, U.v. 21.4.2010 - 12 LB 44/09 - NuR 2010, 649/657 m.w.N.).

  Sie haben deren Aussage- und Überzeugungskraft nachvollziehend zu überprüfen und sich aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens eine eigene Überzeugung zu bilden (zur Bewertung durch die Verwaltungsgerichte NdsOVG, U.v. 21.4.2010 - 12 LB 44/09 - NuR 2010, 649/657;… NdsOVG, U.v. 23.8.2012 - 12 LB 170/11 - juris Rn. 60 m.w.N.).".

• BVerwG, 21.04.2009 - 4 C 3.08

  Klagebefugnis; Denkmalschutz; denkmalrechtliche Genehmigung; Anspruch auf …

  Auszug aus VG Regensburg, 20.05.2015 - RO 7 K 14.424

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat zu den einschlägigen Maßstäben i.R.d. § 35 Abs. 3 Satz Nr. 5 BauGB Folgendes ausgeführt (…BayVGH, U. v. 18.7.2013, Az. 22 B 12.1741, juris Rn. 25 ff.): "Als Gemeinwohlaufgabe von hohem Rang erfordert der Denkmalschutz, dass ein Kulturdenkmal vor Beeinträchtigungen seiner Substanz und seiner Ausstrahlungswirkung in die Umgebung hinein bewahrt wird, wie sie von einem Vorhaben in der Umgebung des Denkmals ausgehen können (vgl. BVerwG, U.v. 21.4.2009 - 4 C 3.08 - BVerwGE 133, 347/353 Rn. 13 f.).

  Vorhaben, welche die Denkmalwürdigkeit erheblich beeinträchtigen, dürfen nur zugelassen werden, wenn das Vorhaben durch überwiegende Gründe des Gemeinwohls oder durch überwiegende private Interessen gerechtfertigt ist (vgl. BVerwG, U. v. 21.4.2009 - 4 C 3.08 - BVerwGE 133, 347/353 f. Rn. 14).

 
• VGH Bayern, 18.07.2013 - 22 B 12.1741

  Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage …

  Auszug aus VG Regensburg, 20.05.2015 - RO 7 K 14.424

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat zu den einschlägigen Maßstäben i.R.d. § 35 Abs. 3 Satz Nr. 5 BauGB Folgendes ausgeführt (BayVGH, U. v. 18.7.2013, Az. 22 B 12.1741, juris Rn. 25 ff.): "Als Gemeinwohlaufgabe von hohem Rang erfordert der Denkmalschutz, dass ein Kulturdenkmal vor Beeinträchtigungen seiner Substanz und seiner Ausstrahlungswirkung in die Umgebung hinein bewahrt wird, wie sie von einem Vorhaben in der Umgebung des Denkmals ausgehen können (…vgl. BVerwG, U.v. 21.4.2009 - 4 C 3.08 - BVerwGE 133, 347/353 Rn. 13 f.).

  Die Kirche ist als Denkmal ortsgebunden; sie kann ihre denkmalgeschützte Funktion nur an diesem Standort erfüllen (vgl. BayVGH v. 18.7.2013, a.a.O., Rn. 33).

• VGH Bayern, 20.05.2015 - 22 ZB 14.2827

  Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage

  Auszug aus VG Regensburg, 20.05.2015 - RO 7 K 14.424

  Die Entscheidung steht im Ermessen der Behörde (vgl. z.B. BayVGH, B. v. 20.5.2015 - Az. 22 ZB 14.2827 - juris).

  Es braucht sich dabei nicht um einen extremen Ausnahmefall zu handeln (BayVGH, U. v. 20.5.2015, a.a.O., juris Rn. 15 ).

• BVerwG, 26.06.2014 - 4 B 47.13

  Konkretisierende nachvollziehende Abwägung bei Zulässigkeitsprüfung eines …

  Auszug aus VG Regensburg, 20.05.2015 - RO 7 K 14.424

  § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB gewährleistet ein Mindestmaß an bundesrechtlich eigenständigem, von landesrechtlicher Regelung unabhängigen Denkmalschutz, der im Verhältnis zu den landesrechtlichen Regelungen des Denkmalschutzes, die unberührt bleiben, eine Auffangfunktion zukommt (vgl. BVerwG, B. v. 25.06.2014 - Az. 4 B 47/13, BayVBl 2014, 703).
• VGH Bayern, 24.01.2013 - 2 BV 11.1631

  Dem Denkmaleigentümer kann im Hinblick auf seine gesetzlichen Pflichten, das …

  Auszug aus VG Regensburg, 20.05.2015 - RO 7 K 14.424

  Aber sie müssen sich an dem vom Denkmal gesetzten Maßstab messen lassen, dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen, übertönen oder die gebotene Achtung gegenüber den im Denkmal verkörperten Werten vermissen lassen (vgl. zur Beeinträchtigung am Maßstab von Art. 6 Abs. 2 Satz 2 BayDSchG BayVGH, U. v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - NVwZ-RR 2013, 545 ff. Rn. 30; am Maßstab von § 8 NDSchG NdsOVG, U.v. 21.4.2010 - 12 LB 44/09 - NuR 2010, 649/657 m.w.N.).